Damit Patente nicht wirkungslos sind
Bei der Ausarbeitung von Patentanmeldungen existieren mehrere Stolperfallen. Diese lauern insbesondere in der Formulierung und Gestaltung der Patentansprüche. Hier könnten Laien unbewusst Begriffe verwenden, die das gesamte Patent in einen nur wenig schützenden Papiertiger verwandeln.
Oft stellt sich dann erst im Nachhinein – etwa in einem Verletzungsprozess – heraus, dass der Schutzumfang des jeweiligen Patentanspruchs sehr einschränkend ist. In solchen Fällen wird der Konkurrenz häufig ein breiteres Feld für deren Produkte oder deren eigene Patentanmeldungen überlassen, als nötig ist.
Oft stellt sich dann erst im Nachhinein – etwa in einem Verletzungsprozess – heraus, dass der Schutzumfang des jeweiligen Patentanspruchs sehr einschränkend ist. In solchen Fällen wird der Konkurrenz häufig ein breiteres Feld für deren Produkte oder deren eigene Patentanmeldungen überlassen, als nötig ist.
ZUM THEMA:
Besser einen Anwalt für Patentrecht beauftragen
Aus den genannten Gründen ist es stets zielführend, einen Anwalt für Patentrecht zu beauftragen.
Dies verursacht zwar im ersten Moment Kosten, bringt aber teils erhebliche finanzielle Vorteile für die Zukunft mit sich. Denn ein Patentanwalt kann sowohl im Anmeldeprozess als auch in späteren Einspruchsverfahren stets das Kosten-Nutzen-Optimum für den Anmelder herausholen.
In Verletzungsfällen können sich auf Basis eines professionell ausgearbeiteten Patents zudem Erlöse wie Schadensersatz oder Patenlizenzgebühren für den Patentinhaber ergeben. Die Kosten eines Anwalts für Patentrecht amortisieren sich in solchen Szenarien sehr schnell.
Weiterhin beraten Patentanwälte den Anmelder, ob im konkreten Fall eventuell eine europäische oder gar internationale Patentanmeldung einer deutschen vorzuziehen ist. Auch in Fragen des Marken-, Design- und Arbeitnehmererfinderrechts bieten die spezialisierten Dienstleister ihre Unterstützung an.
Dies verursacht zwar im ersten Moment Kosten, bringt aber teils erhebliche finanzielle Vorteile für die Zukunft mit sich. Denn ein Patentanwalt kann sowohl im Anmeldeprozess als auch in späteren Einspruchsverfahren stets das Kosten-Nutzen-Optimum für den Anmelder herausholen.
In Verletzungsfällen können sich auf Basis eines professionell ausgearbeiteten Patents zudem Erlöse wie Schadensersatz oder Patenlizenzgebühren für den Patentinhaber ergeben. Die Kosten eines Anwalts für Patentrecht amortisieren sich in solchen Szenarien sehr schnell.
Weiterhin beraten Patentanwälte den Anmelder, ob im konkreten Fall eventuell eine europäische oder gar internationale Patentanmeldung einer deutschen vorzuziehen ist. Auch in Fragen des Marken-, Design- und Arbeitnehmererfinderrechts bieten die spezialisierten Dienstleister ihre Unterstützung an.
Softwarepatente als besondere Herausforderung
Besonders schwierig gestaltet sich das Patentieren von Software. Denn hier ist bei der Ausarbeitung einer erteilungsfähigen Patentanmeldung beispielsweise zwingend auf die erforderliche Technizität der Erfindung zu achten. Doch auch unabhängig davon sind bei der Entwicklung von patentrechtlich schützbaren digitalen Lösungen zahlreiche Aspekte zu berücksichtigen.
Im Optimalfall wird daher bereits zum Beginn des Entwicklungsprozesses ein erfahrener Anwalt für Patentrecht hinzugezogen. Dieser kann dann unter anderem bereits bestehende Schutzrechte Dritter erfassen, um teure Nacharbeiten zu vermeiden und den Projekterfolg abzusichern.
Im Optimalfall wird daher bereits zum Beginn des Entwicklungsprozesses ein erfahrener Anwalt für Patentrecht hinzugezogen. Dieser kann dann unter anderem bereits bestehende Schutzrechte Dritter erfassen, um teure Nacharbeiten zu vermeiden und den Projekterfolg abzusichern.