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Was Erfinder und Entwickler bei der Patentanmeldung beachten müssen

Patentanmeldung

Die Existenzgrundlage vieler bestehender oder neu gegründeter Unternehmen ist eine technische Erfindung oder Neuentwicklung. Doch nur durch ein Schutzrecht wie ein Patent kann diese vor Wettbewerbern geschützt werden. Dadurch sichert sich der Inhaber des Patents ein Monopol auf die in den Patentansprüchen beschriebene Erfindung, das bis zu 20 Jahre andauern kann. Wichtig ist jedoch, die Patentanmeldung vorzunehmen, bevor die Erfindung der Öffentlichkeit präsentiert wird.

Der richtige Zeitpunkt für die Patentanmeldung

Um eine Erfindung zu schützen oder Lizenzeinnahmen generieren zu können, ist eine Patentanmeldung also der erste, unverzichtbare Schritt. Für die Erfinder beziehungsweise Entwickler ist es deshalb wichtig, sich bei neuen Produkten frühzeitig über mögliche Schutzrechte Gedanken zu machen - und sich gegebenenfalls durch einen spezialisierten Anwalt beraten zu lassen. Kommt eine Patentanmeldung infrage, muss diese zum jeweiligen Amt gebracht werden, bevor die Erfindung beispielsweise auf einer Messe präsentiert oder in den Verkauf gebracht wird.
Eine Patentanmeldung ist nämlich nur möglich, wenn die Erfindung oder Entwicklung zu diesem Zeitpunkt eine Neuheit ist. Wichtig ist zudem, dass die Ausarbeitung der Patentanmeldung durch einen Profi stattfindet, um Fehler bei der Formulierung oder eine unzureichende Beschreibung zu vermeiden. Das spart dem Patentinhaber Ärger und unter Umständen auch hohe Kosten. Denn an jede Patentanmeldung werden gewisse formale sowie inhaltliche Anforderungen gestellt.

Schritt für Schritt zum rechtssicheren Patent

Damit das Patent rechtsgültig und rechtssicher ist, müssen bei der Ausarbeitung gewisse Aspekte berücksichtigt werden, wie die Experten der Patentanwaltskanzlei LeoBlu aus München erklären: Zum einen müsse ein besonderes Augenmerk auf die Patentansprüche gelegt werden, denn sie definieren den Schutzumfang der jeweiligen Erfindung oder Entwicklung. Sie seien damit die wichtigste Grundlage für ein starkes Schutzrecht. Zum anderen sei Erfahrung wichtig, denn die Beschreibung bestimme darüber, ob die Ausführbarkeit des in der Patentanmeldung beschriebenen Erfindungsgegenstandes für den Fachmann belegt wird und später für Rückzugspositionen hilfreich ist.

Eine wichtige Entscheidung ist zudem jene, durch welche Art von Patentansprüchen die jeweilige Erfindung/Entwicklung am besten zu schützen ist. Unterschieden wird im Wesentlichen zwischen Vorrichtungsansprüchen und Verfahrensansprüchen. Zudem gibt es das Gebrauchsmuster als Alternative zum Patent. Die Experten der Patentanwaltskanzlei LeoBlu prüfen deshalb im Einzelfall, wie das Patent rechtssicher gestaltet werden kann, und begleiten die Erfinder beziehungsweise Entwickler dabei Schritt für Schritt.

Patentanmeldung für digitale Entwicklungen

Einen großen Anteil im Patentrecht haben mittlerweile digitale Entwicklungen und softwarebasierte Erfindungen wie beispielsweise Manufacturing Execution Systems (MES), Software as a Service (SaaS) oder Infrastructure as a Service (IaaS) sowie zunehmend Entwicklungen im Bereich Künstlicher Intelligenz (KI) in der Anwendung auf Maschinensteuerungen, Bildanalysen und Spracherkennung beziehungsweise Sprachausgabe. Auch diese können durch eine Patentanmeldung geschützt werden. Die Patentanwälte von LeoBlu haben hierfür das notwendige Wissen und die Erfahrung, um derartige Entwicklungen neben dem reinen Quellcode im Rahmen des Urheberrechts auch patentrechtlich zu schützen. Denn "bei der Erstellung der Patentanmeldung muss hier auf einen kleinen Trick zurückgegriffen werden", so die Experten: Die Erfindung muss beispielsweise im Zusammenspiel mit strukturellen Merkmalen eines Computers oder einer die Software ausführenden Einheit beschrieben werden. Dadurch erfüllt sie die Patentierungsvoraussetzung der Technizität, die sonst bei der Beanspruchung eines reinen Programmablaufs der Software nicht gegeben wäre. Zusätzlich wird die Patentierungsvoraussetzung der Technizität im Hinblick auf die erfinderische Tätigkeit der beanspruchten Erfindung relevant. Die Patentanwaltskanzlei LeoBlu ist dafür der richtige Ansprechpartner, um zügig ein rechtssicheres Patent (auch) für digitale Erfindungen durchzusetzen.